Warum grüne Vorwahlen wichtig sind.
Vergangene Woche habe ich zwei Nachmittage damit verbracht die derzeitigen grünen Wiener Gemeinde- und Stadträt/innen telefonisch zu kontaktieren. Allen neun, bei denen mir das gelungen ist, habe ich zu Beginn des Gesprächs erklärt, dass ich im Namen der Initiative Grüne Vorwahlen anrufe und um Wortspenden zu unserer Aktion ersuche, die auch publizierbar sein sollten.
Nach den Interviews und so manchem mich doch etwas überraschendem Statement habe ich mich entschlossen, nun zwar charakteristische Zitate zu veröffentlichen, nicht aber die dazugehörigen Namen – daher oben auch die Bilder jener Gemeinderät/innen und Stadträt/innen, die ich in der zur Verfügung stehenden Zeit einfach nicht erreicht habe. Helge, Jana und ich wollen gerade als Initiatoren der Aktion weder sinnlosen Streit verursachen noch wollen wir eine Verhärtung von “Standpunkten” durch vielleicht zu frühzeitige öffentliche Festlegungen – und das kann natürlich schon dadurch passieren, dass aus Sicht des Zitierten eine schlechte Zitatauswahl erfolgt. Wir wollen jetzt lediglich soviele neue Vorwähler/innen sammeln, dass die grünen Abgeordneten “sanft gezwungen werden” (Copyright Tom Schaffer) sich diesen politisch Interessiertesten unter ihren Wählerinnen und Wählern im Sommer und Herbst selbst inhaltlich zu präsentieren – um diese in die Lage zu versetzen, sich (dann auch mit den dazugehörigen Namen) ein eigenes Bild zu machen und am 15. November bei der grünen Landesversammlung mitzuentscheiden, wer die “Besten” und “Fähigsten” sind.
Im folgenden also die Statements 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8 und 9 (die Klassifizierung Pro bzw. Contra erfolgt zur besseren Übersicht und fasst meinen persönlichen, gänzlich subjektiven Gesamteindruck des Gesprächs zusammen):
- Pro www.gruenevorwahlen.at [^]
Ich finde jede Initiative spannend, die Leuten die Chance gibt, Ihre Meinung zu äussern. Nicht uninteressant. [...] Ich bin eine sehr schlechte Wahlkämpferin für mich selber. Ich bin wahnsinnig gut für die Partei, ich kann mich irrsinnig für eine Idee einsetzen aber nicht unbedingt für mich. Wesentlich ist, dass man etwas verändert und Ideen einbringt.
- Contra www.gruenevorwahlen.at [^]
Es ist vollkommen Wurst, wie viele wählen. [...] Was mich ein bisschen stört, ist der Zugang, dass sie postulieren, dass man quasi nicht existiert, wenn man den Initiatoren nicht bekannt ist. Die exteme Schlussfolgerung daraus wäre, dass jemand, der nicht im Web unterwegs ist, kein guter Gemeinderat oder keine gute Gemeinderätin ist. [...] Ich habe mir immer wieder überlegt, ob ich selber einen Blog machen will, aber bei der Blog-Schwemme heute mag ich nicht den 135ten Blog ins Leben rufen, wo derselbe Schmarrn drauf steht. Solange ich keine zündende Idee für einen wirklich interessanten Blog habe, mache ich es auch nicht.
- Pro www.gruenevorwahlen.at [^]
Wir sind froh um alle Leute, die zu den Grünen kommen. Je mehr dabei sind und mitreden, desto erfolgreicher werden wir natürlich sein nächstes Jahr. Ich glaube, dass das alle so sehen. Natürlich entstehen auch Unsicherheiten, wenn man nicht weiss, mit wem man es zu tun hat. [...] Die kommen einmal am 15. November, wählen all die Leute, die es besser machen sollen und kommen dann in fünf Jahren wieder.
- Contra www.gruenevorwahlen.at [^]
UnterstützerInnen sind ja laut Statut klar definiert, es sind Leute, die mitarbeiten aber nicht Mitglied werden wollen, aus welchen Gründen auch immer. Bis jetzt habe ich nicht das Gefühl, dass es darum geht, mitzuarbeiten, sondern eigentlich nur darum, Leute zu wählen und dazu sind die UnterstützerInnen damals nicht entwickelt worden.
- Pro www.gruenevorwahlen.at [^]
Ich finde es super, dass ihr Treffen vereinbart, wo man dann auch hingehen kann und sich austauschen. [...] Wenn man die Wähler/innen und Funktionär/innen zusammen bringen kann, den Austausch sucht, dann halte ich das für einen der besten und schönsten Schritte, die es für die Grünen je gegeben hat in den letzten Jahren.
- Contra www.gruenevorwahlen.at [^]
Ich denke, dass es auch im Sinne der WählerInnen ist, wenn ich politisch arbeiten kann anstatt mich im Internet darzustellen. Ich bin Gemeinderat/rätin, weil ich politisch etwas weiterbringen will.
- Pro www.gruenevorwahlen.at [^]
Ich finde die Idee gut, wahrscheinlich kommt es dann wie immer auf die Details an. Je mehr Leute man da hereinholen kann, die sich interessieren und beteiligen, desto besser. [...] Das blöde ist, dass es keine Definition und wahrscheinlich auch keine Überlegungen bei den Leuten gibt, was einen guten Abgeordneten ausmacht. Das ist das Eine. Das Andere ist, für ein Team, das z.B. in einem Gemeinderat oder Parlament gemeinsam sitzt, ist es wichtig, dass die verschiedenen Leute gemeinsam verschiedene Qualitäten abdecken. Man braucht genauso sehr die öffentlichkeitswirksamen Tänzer in der ersten Reihe wie Andere, die oft etwas mühselige Zielgruppenarbeit betreiben, was wieder ganz andere Qualifikationen braucht. Man braucht gute Leute in der Kontrolle aber auch gute Leute, die neue, griffige Vorschläge für Politikbereiche machen. So ein guter Club steht und fällt mit der Zusammensetzung seiner Mitglieder und sowas kann da wenig Berücksichtigung finden.
- Contra www.gruenevorwahlen.at [^]
Das ist “Chatterei” quasi. Je mehr Du im Internet, auf Facebook und in diversen Foren etc Dich bemerkbar machst, umso mehr Chancen hast Du eben, bei den Jungen wahrgenommen zu werden, die dann auf der Landesversammlung die zukünftigen Abgeordneten wählen. [...] Wir sind ja eh immer diese Gutmenschen, die eh von der Basis gewählt werden. Ich seh das so: wenn junge Menschen da einmal mobilisiert werden, da mitzuwählen, wer sagt denn, dass die nicht einmal in die Bezirksgruppen gehen können und sich dort interessieren … auf dieser Basis? [...] Wenn das eine Wählergruppe ist, dann sind es Jugendliche, die mit dem eisernen Hintern wirklich Zeit haben und nur vor dem Computer sitzen. Diese Zeit hab ich nicht und will ich auch nicht verschwenden. [...] Das ist auch so ausgerichtet, da könnte dann ganz Wien die grüne Partei wählen, nur weil sie einen Zehner hergeben als Unterstützer oder Unterstützerin.
- Pro www.gruenevorwahlen.at [^]
Ich finde die Initiative uneingeschränkt super und freue mich darüber, dass ihr soviel Energie, Kraft und Kreativität reinlegt. Weil ich glaube dass uns nichts Besseres passieren kann als viele neue Leute bei den Grünen.
Eines wird jedenfalls sehr klar: momentan findet bei den Wiener Grünen eine lebhafte Debatte über die Initiative Grüne Vorwahlen statt. Und vergleicht man diese Wortmeldungen mit bisherigen offiziellen Statements wird auch klar: diese Debatte findet fast ausschliesslich intern statt. Genau das wollen wir in Zukunft aber ein stückweit ändern. Wir wollen für mehr Transparenz und Öffnung gegenüber der eigenen Wählerbasis sorgen. Wir wollen uns unsere eigene Meinung bilden dürfen und das jedem Menschen innewohnende “Gspür” (”der oder die könnt das doch gut machen”) auch ganz konkret in die Entscheidung über die Landtagswahlliste einfliessen lassen.
Ich persönlich bin völlig sicher: es wird einen Unterschied machen, wer uns vertritt, und wer dann allfällige Koalitionsverhandlungen mit der Wiener SPÖ führt – mit welchen Positionen, Prioritäten und mit welchen “Grundeinstellungen”. Darum sollten wir Vorwähler/innen werden, uns von den Kandidat/innen über den Sommer und Herbst intensiv über sie informieren lassen und am 15. November bei der Landesversammlung der Grünen mitentscheiden.
PS: Alle, die ihr Zitat wiedererkennen und genannt werden möchten, mögen sich bitte per Comment melden. Ich stelle den Namen nach Autorisierung natürlich jederzeit gerne dazu! Weiterführende Erläuterungen/Richtigstellungen/Ergänzungen zur eigenen Position zur Aktion www.gruenevorwahlen.at bitte ebenfalls einfach in den Kommentaren anzubringen (ganz ohne Längenbeschränkung und “Zensur”: one of the nicest features of blogs).
RT @MartinSchimak: Statements grüner Gemeinderät/innen bestärken mich: Grüne Vorwahlen sind wichtig: http://tinyurl.com/cgqaar #gruenevw
Toller Artikel von @MartinSchimak über die #grueneVW : http://is.gd/sjW7
Grüne/r Abgeordneter hat die Vorwahlen verstanden: “Das ist Chatterei, quasi” http://tinyurl.com/cgqaar #GrueneVW
#gruenevw hat in der Partei offensichtlich kontroverse Meinungen angeregt und führt (hoffentlich) zum Diskurs http://tr.im/iMDc mehr davon!
#gruenevw hat in der Partei offensichtlich kontroverse Meinungen angeregt, führt (hoffentlich) zum Diskurs http://tr.im/iMDc RT @heckmueller
[...] Öffnung, dem aufbrechen “alter” Parteistrukturen tun, zeigen die Reaktion, die Martin Schimak auf seinem Blog heute veröffentlichte. Er hat für die Initiative Grüne Vorwahlen versucht, [...]
Danke Martin, dass Du Dir dir Mühe mit dem vielen Interviews gemacht hast. Ich finde auch die anonymisierte Darstellung sehr fair und dient auch der Sache. Eine Wortmeldung hat mich aber besonders verwundert:
> Ich denke, dass es auch im Sinne der WählerInnen ist,
> wenn ich politisch arbeiten kann anstatt mich im
> Internet darzustellen. Ich bin Gemeinderat/rätin, weil
> ich politisch etwas weiterbringen will.
Das heißt ja letztlich, dass der oder die GemeinderätIn der Meinung ist, im Internet könne man nicht politisch arbeiten. Da frage ich mich, was viele von uns mit ihren Blogs täglich tun? Ich denke niemand verlangt, dass jeder Gemeinderat ein twitternder Facebookcrack mit einem Blog auf Pagerank 7 wird, aber eine gewisse strukturkonservative Verweigerungshaltung kann man aus manchen Wortmeldungen schon herauslesen.
@Gerald ja, das hat mich auch sehr verblüfft, diese unterstellung eines antithetischen verhältnisses von internet und politischer tat
das liegt ganz auf der linie der generation wolfgang lorenz, die davon reden, dass sich die “jugend ins internet verkrümelt” statt auf den straßen zu demonstrieren.
höchst interessant diese interviews – wenngleich auch manche sehr nachdenklich stimmen – versäumt da eine angeblich junge partei (bzw. deren funktionärInnen) gerade den anschluss an das heute???
“da könnte ja ganz wien…” – ja wovor habt ihr denn angst, wäre das wirklich schlimm, wenn sich “ganz wien” für die vorwahlen interessieren würde?
de alte “wir bleiben unter uns” reflex – sehr verwandt mit der vereinsmeierei – ist sicher nicht für aktuelle politische kommunikation geeignet!
Dazu fällt mir ein Kommentar eines Freundes während einer Donnerstagsdemo irgendwann Anfang des Jahrtausend. Wir waren uns gerade darüber einig das eine Demo auf der Strasse sicher nicht mehr das adäquate Mittel für einen politischen Protest ist.
Da meinte er: “Solange uns nichts besseres einfällt müssen wir mitgehen” und da hatte er leider recht.
Deswegen sind die Grünen Vorwahlen eben endlich etwas anderes, ich hoffe die Grünen werden das auch noch verstehen (müssen) und kann einige der Antworten der Grünen zwar irgendwie nachvollziehen, finde sie aber sehr eigenartig und hätte sie mir von dieser Partei eigentlich nicht erwartet.
RT @muesli Grüne/r Abgeordneter hat die Vorwahlen verstanden: “Das ist Chatterei, quasi” http://tinyurl.com/cgqaar #GrueneVW
@all: ja, ich höre da auch in manchen, nicht allen, wortmeldungen einen strukturkonservativismus heraus, den ich mir in dieser partei so nicht erwartet hätte. das komische ist: ich hab die aktion mitgestartet, weil ich sie aus recht grundsätzlichen erwägungen heraus für die entwicklung unserer demokratie für wichtig erachte – umso mehr ich mich beschäftige umso klarer wird mir aber auch, dass es auch sehr konkret wichtig für die grünen ist, dass sich die eigene wählerbasis einzumischen beginnt. ich war nach manchen dieser gespräche letzte woche fast ein bissl niedergeschlagen – erholungsbedürftig…
die dzt. funktionär/innen sind nicht “schlecht”. überhaupt nicht, sie haben sicher alle ihre wichtigkeit und “rolle”. aber es gibt hier tatsächlich ein problem der repräsentation – wenn die gewählten die wählenden wieder besser widerspiegeln dann werden auch die wahlergebnisse wieder besser sein. das ist freilich ein langfristiger prozess… und umso positiver man ihn gestaltet umso mehr wird man auch von ihm “profitieren”…
@martin.schimak
Sind die 9 Statements von 9 verschiedenen Personen?
Ja. Es sind jeweils mitgeschriebene Ausschnitte aus neun Gesprächen.
@martin genau dieser positive ansatz ist existenziell wichtig für dieses projekt – dh eben genau dadurch, dass ihr auch die contra-stimmen einbindet und so einen offenen diskussionsprozess ermöglicht, kann daraus wirklich ein für alle beteiligen bereicherndes geschehen stattfinden.
bleibt zu hoffen, dass sich alle beteiligten auch dieser verantwortung, pfleglich miteinander umzugehen, bewusst sind!
Kommentar 8 ist ja nahezu ein kabarettistisch klingendes Contra. Die doofen jungen Internetsüchtler, die eisern an ihrem Hintern kleben? Hallo? Und der Herr/die Frau Gemeinderat/rätin als basisgewählter Gutmensch hat nicht die Zeit, mit diesen Menschen zu kommunizieren?
Gerade damit sich diese Leute mal geistig wieder ein wenig öffnen ist die Initiative super. Einige Abgeordnete scheinen das politische Selbstverständnis zu haben, dass sie nur bei der eigenen Mitgliederbasis lobbyieren müssen und den Rest erledigen die Spitzenkandidaten.
An den Verfasser oder die Verfasserin dieses Statements: Es steht Ihnen ja auch frei, selbst Unterstützer zu mobilisieren. Fernab der bösen, eisern hockenden Internetjugend. (Ist Ihnen nie in den Sinn gekommen, dass gerade Leute die die Grünen für so wichtig halten, dass sie mit ihnen Kontakt aufnehmen wollen, noch weniger als der sonstige durchschnittliche Jugendliche mit diesem miesen Klischee zu tun hat?)
“aber bei der Blog-Schwemme heute mag ich nicht den 135ten Blog ins Leben rufen, wo derselbe Schmarrn drauf steht. Solange ich keine zündende Idee für einen wirklich interessanten Blog habe, mache ich es auch nicht.”
Gegenargument – PRO:
ein Blogg für einen Gemeinderat kann ja auch Anträge im Gemeinderat, politische Diskussionen und Einstellungen von Menschen innerhalb einer Partei öffentlich machen. Und das finde ich am spannensten. Da kann man wirklich nachvollziehen, wer für welches Projekt sich einsetzt. Und das macht auch das Wählen einfacher, weil man nicht nur eine Partei wählt, sondern auch gern ein gezieltes Projekt verwirklicht haben möchte, von dem man im Blogg erfahren hat.
Martin Schimak hat neun Gemeinderät/innen angerufen.Mich konnte er nicht erreichen, denn ich war dieser Tage nicht in Österreich.
Was ich ihm geantwortet hätte,ist wahrscheinlich wenig überraschend: Ich unterstütze diese Initiative vorbehaltlos aus einer Reihe von Gründen:
*) sie ist eine grosse Chance für uns Grüne viele Menschen wieder anzusprechen, die aus den verschiedensten Gründen enttäuscht sind. Indem sie das Recht ausüben, Kandidat/innen für die Gemeinderatswahl aus- und mitzuwählen können sie einen entscheidenden Impuls für unsere so notwendige Weiterentwicklung geben.
*) diese Initiative ist aber auch eine grosse Chance für die Demokratie als Ganzes. Die Unzufriedenheit mit dieser ist tief und ruft laut nach einer grundlegenden Reform. Anstatt alle fünf Jahre unter ein begrenztes Angebot an Parteien bloss ein Kreuzerl zu machen, bietet dies eine wirkliche Auswahl.
*) Auch geht es um eine grosse Debatte, wer “die Basis” einer Partei eigentlich ist. Letztlich deren Wähler/innen oder ein kleiner innerer Kreis von Funktionär/innen (wie ich einer bin).
Da es gar nicht leicht ist, Grundsatzfragen der Demokratie zu diskutieren, wirken sie doch oft allzu abgehoben, kann anhand dieser Initiative jetzt sehr intensiv eine wichtige Debatte geführt werden.
Und hoffentlich wird eine grosse Zahl an Vorwähler/innen bei unserer Landesversammlung mitbestimmen, damit bei der Gemeinderatswahl 2010 nicht bloss die Scheinalternative Häupl oder Strache im Vordergrund steht.
In diesem Sinne ein grosses Dankeschön an die drei initiativen blogger/innen.
@martin.schimak
zur abklärung
die 9 leute die du gefragt hast sind andere als die 16 grünen gesichter im blogeintrag oben
yes or no
mmh, war ich so unklar? es waren neun von diesen sechzehn.
@martin.schimak
eh net unklar bist du
ich hab das “auch” überlesen.
ich bin seit 2 Stunden leicht besoffen.
vielleicht erklärt das das
Stimmiger Erklärungsansatz
…man kann über den “eisernen Hintern” die Nase rümpfen, man kann ihn aber auch als gesellschaftliche Realität akzeptieren und ihn zu politisieren versuchen. Die Rechten holen die “Hintern” dort ab wo sie sitzen. Ich fürchte die schaffen es sogar sie in Ärsche zu verwandeln und sie zu bewegen.
super, das.
mich überrascht die widersprüchlichkeit nicht: tatsächlich sind die vorstellungen darüber, was eine partei ist (sein könnte) und wie sie funktionieren soll recht unterschiedlich ausgeprägt – besonders bei den grünen. dass diese initiative genau diese konfliktlinie hervorbringt, ist fein. tatsächlich stellt sich die frage: wo hört unsere partei auf? bzw.: wer ist die viel gerühmte basis? extrem spannend, diese frage.
danke dafür – und: kann ich gut verstehen, also: niedergeschlagenheit. scheint mir mit nachdenken über realpolitik notwendig.
Ich finde, die Pros und Contra widerspiegeln auch die persönliche Nutzung des Internets und dadurch ebenso die persönliche Meinungsperspektive der befragten Personen.
Es ist keine Frage, dass sich die Möglichkeiten des Internets noch nicht jedem erschließen, um die Beweggründe dieser Kampagne zu verstehen.
Was ich für ganz wichtig halte, ist die Möglichkeit sich innehalten zu können. Der politische Druck, schnell reagieren zu müssen, dürfte durch die persönlichen Annahme des noch größeren Responsedrucks für manche ein Hemmschuh sein.
Vielleicht braucht man hier weitere Argumente, wie man dem beistehen kann und damit die Hemmschwelle zu sinken beginnt.
[...] einerseits die köstliche Vermutung eines/er unbekannten Grünen Gemeinderats/rätin, dass es sich bei der Wählergruppe, die sich bei den Grüne Vorwahlen engagier,t um Jugendliche [...]
Frage:
was ist eigentlich, wenn man am 15.11 nicht da ist, oder nur zum Abend Zeit hat, weil man tagsüber arbeitet. (es gibt ja auch “Sonntagsarbeitnehmer”
Wie kann man dann vom Unterstützerwahlrecht eigentlich Gebrauch machen? Gibt es Briefwahl?
Und wie und von wann bis wann lange dauern solche Landesversammlungen üblicherweise?
@adi
Man muss zur Ausübung des Wahlrechts persönlich vor Ort sein – und die Landesversammlung dauert den ganzen Tag, potentiell auch bis spät in den Abend hinein.
Lg!
d.h. wenn man aufgrund eines Arbeitsverhältnisse erst am Abend hinkommen kann, darf man nicht mehr wählen, weil man den ganzen Tag anwesend sein muss?
Nein, man kann im Prinzip auch später kommen.
Am Abend ist allerdings schon spät, da sind die ersten so 10-15 Plätze wahrscheinlich schon gewählt.
Wenn Du später kommst: Vorher im Grünen Büro anrufen, damit Du noch “einchecken” kannst.