Kommentare zu: Brauchen wir diesen Mann in der Hofburg? http://martin.schimak.at/2010/03/brauchen-wir-diesen-mann-in-der-hofburg/ Brainstorming the Bastille Thu, 05 Jan 2012 07:19:30 +0100 http://wordpress.org/?v=2.8.3 hourly 1 Von: sigi http://martin.schimak.at/2010/03/brauchen-wir-diesen-mann-in-der-hofburg/#comment-2228 sigi Mon, 26 Apr 2010 17:18:48 +0000 http://martin.schimak.at/?p=1527#comment-2228 Der Vorschlag von Fischer, die Amtsperiode auf 8 Jahre auszudehnen, führt jedenfalls zu Demokratiearmut. Das Volk hätte immer weniger das Recht bei Entscheidungen mitzustimmen. Selbst die 4 Jahres-Periode bei der Nationalratswahl waren gut. Haben die Politiker ANGST vor der Realität abgewählt zu werden? Der Vorschlag von Fischer, die Amtsperiode auf 8 Jahre auszudehnen, führt jedenfalls zu Demokratiearmut. Das Volk hätte immer weniger das Recht bei Entscheidungen mitzustimmen.
Selbst die 4 Jahres-Periode bei der Nationalratswahl waren gut. Haben die Politiker ANGST vor der Realität abgewählt zu werden?

]]> Von: » Ich wähle Fischer, aus zwei simplen Gründen · Helge's Blog http://martin.schimak.at/2010/03/brauchen-wir-diesen-mann-in-der-hofburg/#comment-2220 » Ich wähle Fischer, aus zwei simplen Gründen · Helge's Blog Fri, 23 Apr 2010 18:58:13 +0000 http://martin.schimak.at/?p=1527#comment-2220 [...] noch nachdenkt, dem empfehle ich die Beiträge von Martin Schimak, Gerald Bäck (2), Andreas Lindinger, Tom Schaffer, Jana Herwig, Robert Misik und Thomas [...] [...] noch nachdenkt, dem empfehle ich die Beiträge von Martin Schimak, Gerald Bäck (2), Andreas Lindinger, Tom Schaffer, Jana Herwig, Robert Misik und Thomas [...]

]]> Von: Ein unpolitisches Amt http://martin.schimak.at/2010/03/brauchen-wir-diesen-mann-in-der-hofburg/#comment-2214 Ein unpolitisches Amt Thu, 22 Apr 2010 18:37:31 +0000 http://martin.schimak.at/?p=1527#comment-2214 [...] Bundespräsident ist somit nichts anderes als die verfassungsmäßige Notbremse, falls die Bundesregierung den konsequenten Verfassungsbruch auf die Tagesordnung setzt. In Sachen [...] [...] Bundespräsident ist somit nichts anderes als die verfassungsmäßige Notbremse, falls die Bundesregierung den konsequenten Verfassungsbruch auf die Tagesordnung setzt. In Sachen [...]

]]> Von: sigi http://martin.schimak.at/2010/03/brauchen-wir-diesen-mann-in-der-hofburg/#comment-2208 sigi Tue, 20 Apr 2010 15:12:31 +0000 http://martin.schimak.at/?p=1527#comment-2208 p.s. leider ist für mich jedenfalls kein Kandidat reif für das Amt des Bundespräsidenten. Leider. das kleinste Übel ist aber sicherlich noch immer der Fischer. p.s. leider ist für mich jedenfalls kein Kandidat reif für das Amt des Bundespräsidenten. Leider. das kleinste Übel ist aber sicherlich noch immer der Fischer.

]]> Von: sigi http://martin.schimak.at/2010/03/brauchen-wir-diesen-mann-in-der-hofburg/#comment-2207 sigi Tue, 20 Apr 2010 15:11:31 +0000 http://martin.schimak.at/?p=1527#comment-2207 Das Ortstafelproblem ist meiner Meinung eine Art Verfassungskrise. Eine Verfassung (genaugenommen der Staatsvertrag, der Verfassungsrang hat), die bereits seit Jahrzehnten mit den Füssen getreten wird, und der Bundespräsident schaut zu. Ein Konsens wurde x-mal bereits schon versucht. Die einzige Möglichkeit für den Bundespräsidenten wäre noch, das Bundesheer in Kärtnen zu stationieren. Jedenfalls ein richtiges Signal, damit es rasch zu einer Lösung kommt. Diplomatie und Konsens sind aber selbst bei so einem Signal weiterhin wichtig, damit die Lösung von Dauer bleibt. Ein Bundespräsident der alle Gesetze unterschreibt, und nur zuschaut, ein paar kluge Worte von sich gibt, ist leider nutzlos in jeder Verfassungs- und Demokratiekrise! Das Ortstafelproblem ist meiner Meinung eine Art Verfassungskrise. Eine Verfassung (genaugenommen der Staatsvertrag, der Verfassungsrang hat), die bereits seit Jahrzehnten mit den Füssen getreten wird, und der Bundespräsident schaut zu. Ein Konsens wurde x-mal bereits schon versucht. Die einzige Möglichkeit für den Bundespräsidenten wäre noch, das Bundesheer in Kärtnen zu stationieren. Jedenfalls ein richtiges Signal, damit es rasch zu einer Lösung kommt. Diplomatie und Konsens sind aber selbst bei so einem Signal weiterhin wichtig, damit die Lösung von Dauer bleibt.

Ein Bundespräsident der alle Gesetze unterschreibt, und nur zuschaut, ein paar kluge Worte von sich gibt, ist leider nutzlos in jeder Verfassungs- und Demokratiekrise!

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