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	<title>Kommentare zu: Wählen? Nein, danke.</title>
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	<description>Brainstorming the Bastille</description>
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		<title>Von: Martin Stettner</title>
		<link>http://martin.schimak.at/2010/04/waehlen-nein-danke/#comment-2464</link>
		<dc:creator>Martin Stettner</dc:creator>
		<pubDate>Wed, 28 Apr 2010 14:03:47 +0000</pubDate>
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		<description>&lt;span class=&quot;topsy_trackback_comment&quot;&gt;&lt;span class=&quot;topsy_twitter_username&quot;&gt;&lt;span class=&quot;topsy_trackback_content&quot;&gt;RT @martinschimak: @franzjoseph Weiß- und Nichtwähler sind prinzipiell völlig ok - sie signalisieren neuen Bewegungen ihre Verfügbarkeit. http://bit.ly/9Znhq8&lt;/span&gt;&lt;/span&gt;</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p><span class="topsy_trackback_comment"><span class="topsy_twitter_username"><span class="topsy_trackback_content">RT @martinschimak: @franzjoseph Weiß- und Nichtwähler sind prinzipiell völlig ok &#8211; sie signalisieren neuen Bewegungen ihre Verfügbarkeit. <a href="http://bit.ly/9Znhq8" rel="nofollow">http://bit.ly/9Znhq8</a></span></span></span></p>
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		<title>Von: Martin Schimak</title>
		<link>http://martin.schimak.at/2010/04/waehlen-nein-danke/#comment-2235</link>
		<dc:creator>Martin Schimak</dc:creator>
		<pubDate>Tue, 27 Apr 2010 14:55:48 +0000</pubDate>
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		<description>Die Frage ist glaub ich wirklich nicht auf der allgemeingültigen Ebene zu klären im Sinn eines moralischen Anspruchs an alle Parteien, sondern nur auf der Ebene der Wahlentscheidung: was erwarte ich persönlich mir von (m)einer Partei. Wenn es eine Demokratie-Reforms-Partei gäbe würde ich die wahrscheinlich wählen und hätte gar kein Problem damit, wenn die zu vielen anderen Themen wenig bis gar nichts (vielleicht sogar ganz bewusst nichts) sagt...</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Die Frage ist glaub ich wirklich nicht auf der allgemeingültigen Ebene zu klären im Sinn eines moralischen Anspruchs an alle Parteien, sondern nur auf der Ebene der Wahlentscheidung: was erwarte ich persönlich mir von (m)einer Partei. Wenn es eine Demokratie-Reforms-Partei gäbe würde ich die wahrscheinlich wählen und hätte gar kein Problem damit, wenn die zu vielen anderen Themen wenig bis gar nichts (vielleicht sogar ganz bewusst nichts) sagt&#8230;</p>
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		<title>Von: Markus</title>
		<link>http://martin.schimak.at/2010/04/waehlen-nein-danke/#comment-2234</link>
		<dc:creator>Markus</dc:creator>
		<pubDate>Tue, 27 Apr 2010 14:46:11 +0000</pubDate>
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		<description>Also du meinst, eine Partei dürfte sich einer wichtigen Entscheidung einfach enthalten - iSv &quot;dazu haben wir keine Meinung&quot;. Ich finde so eine Haltung eben nicht nur im konkreten Anlassfall (Rosenkranz vs Fischer etc) bedenklich. Wo wenn nicht in einer politischen Bewegung müssen Standpunkte formuliert, gefunden werden? Gut, ich versteife mich da wahrscheinlich auf eine letztlich sinnfreie Unterscheidung in dieser Situation: man soll ja eben auch niemanden wählen, mit dessen Standpunkten (vorhanden oder eben nicht) man nicht übereinstimmt - dazu gibt&#039;s die Wahlen ja. Trotzdem haben Parteien imho die moralische Pflicht politisch zu sein, sonst wird das eine pragmatische Machtverteilungs/erhaltungsmaschinerie als Selbstzweck. Na gut, fällt wohl unter reine Dialektik ;)</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Also du meinst, eine Partei dürfte sich einer wichtigen Entscheidung einfach enthalten &#8211; iSv &#8220;dazu haben wir keine Meinung&#8221;. Ich finde so eine Haltung eben nicht nur im konkreten Anlassfall (Rosenkranz vs Fischer etc) bedenklich. Wo wenn nicht in einer politischen Bewegung müssen Standpunkte formuliert, gefunden werden? Gut, ich versteife mich da wahrscheinlich auf eine letztlich sinnfreie Unterscheidung in dieser Situation: man soll ja eben auch niemanden wählen, mit dessen Standpunkten (vorhanden oder eben nicht) man nicht übereinstimmt &#8211; dazu gibt&#8217;s die Wahlen ja. Trotzdem haben Parteien imho die moralische Pflicht politisch zu sein, sonst wird das eine pragmatische Machtverteilungs/erhaltungsmaschinerie als Selbstzweck. Na gut, fällt wohl unter reine Dialektik <img src='http://martin.schimak.at/wp-includes/images/smilies/icon_wink.gif' alt=';)' class='wp-smiley' /> </p>
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		<title>Von: Martin Schimak</title>
		<link>http://martin.schimak.at/2010/04/waehlen-nein-danke/#comment-2233</link>
		<dc:creator>Martin Schimak</dc:creator>
		<pubDate>Tue, 27 Apr 2010 07:49:59 +0000</pubDate>
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		<description>Markus,

So eine generelle (moralische) Verpflichtung zum Aufstellen eines Kandidaten oder Abgeben einer Partei Wahlempfehlung sehe ich gar nicht. Ich wundere mich immer, wie kurz das politische Gedächtnis ist. Noch bis vor ganz kurzem hat es von fast allen Parteien unisono immer wieder geheissen, die Zeit der Wahlempfehlungen sei vorbei - die Menschen könnten selbst entscheiden. Machen wir uns nichts vor: eine Partei (jede Partei) wird dann eine Empfehlung abgeben, wenn sie sich davon einen Vorteil verspricht. Die Grüne Wahlempfehlung war meiner Erinnerung nach die erste in ihrer Geschichte. Auch vor sechs Jahren gab es keine Empfehlung. Und diesmal gab es sie sehr zögerlich - vermutlich auch deshalb, um in Folge die ÖVP besser kritisieren zu können.

Nicht falsch verstehen: das ist alles völlg legitimes politisches Geplänkel. Und ich stimme &quot;im konkreten Fall&quot; bei diesen Kandidaten auch der Kritik an der (Nicht)haltung der ÖVP zu. Wer so laviert und sich bei DIESEN Kandidaten äquidistant gebärdet, der tut das, um nur ja keinem seiner potentiellen Wähler weh zu tun - und muss sich dann auch die entsprechende Kritik gefallen lassen.

Aber bitte lasst uns daraus keine verallgemeinerte (moralische) Pflicht zur politischen Stellungnahme ableiten. Die Frage an ÖVPler war konkret und muss konkret bleiben: seid ihr zwischen Gehring, Rosenkranz und Fischer äquidistant, ja oder nein?</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Markus,</p>
<p>So eine generelle (moralische) Verpflichtung zum Aufstellen eines Kandidaten oder Abgeben einer Partei Wahlempfehlung sehe ich gar nicht. Ich wundere mich immer, wie kurz das politische Gedächtnis ist. Noch bis vor ganz kurzem hat es von fast allen Parteien unisono immer wieder geheissen, die Zeit der Wahlempfehlungen sei vorbei &#8211; die Menschen könnten selbst entscheiden. Machen wir uns nichts vor: eine Partei (jede Partei) wird dann eine Empfehlung abgeben, wenn sie sich davon einen Vorteil verspricht. Die Grüne Wahlempfehlung war meiner Erinnerung nach die erste in ihrer Geschichte. Auch vor sechs Jahren gab es keine Empfehlung. Und diesmal gab es sie sehr zögerlich &#8211; vermutlich auch deshalb, um in Folge die ÖVP besser kritisieren zu können.</p>
<p>Nicht falsch verstehen: das ist alles völlg legitimes politisches Geplänkel. Und ich stimme &#8220;im konkreten Fall&#8221; bei diesen Kandidaten auch der Kritik an der (Nicht)haltung der ÖVP zu. Wer so laviert und sich bei DIESEN Kandidaten äquidistant gebärdet, der tut das, um nur ja keinem seiner potentiellen Wähler weh zu tun &#8211; und muss sich dann auch die entsprechende Kritik gefallen lassen.</p>
<p>Aber bitte lasst uns daraus keine verallgemeinerte (moralische) Pflicht zur politischen Stellungnahme ableiten. Die Frage an ÖVPler war konkret und muss konkret bleiben: seid ihr zwischen Gehring, Rosenkranz und Fischer äquidistant, ja oder nein?</p>
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		<title>Von: Markus</title>
		<link>http://martin.schimak.at/2010/04/waehlen-nein-danke/#comment-2232</link>
		<dc:creator>Markus</dc:creator>
		<pubDate>Mon, 26 Apr 2010 23:43:04 +0000</pubDate>
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		<description>Ich denke, dass eine Partei verpflichtet ist, entweder KandidatInnen aufzustellen oder eine Wahlempfehlung abzugeben. Weißwählen ist für den Einzelnen absolut legitim - eine Partei mit dem Anspruch auf Volksvertretung ist aber verpflichtet, aktiv am Geschehen teil zu nehmen: Es ist ihre ureigenste Aufgabe Wahlen ernst zu nehmen und zu gestalten; das ist imho ein wesentlicher Punkt der repräsentativen Demokratie. Es kann nicht nur repräsentiert werden, weil man gerade einen parteistrategischen Sinn darin sieht, sondern es muss. So sind die BP-Wahlen zb ein Thema, um das man sich nicht herumdrücken darf als politische Bewegung. Den WählerInnen zu sagen: Wir machen euch keine Vorschriften, ihr seid ja frei in eurer Entscheidung, ist scheinheilig: die Entscheidungsfreiheit ist ja ohnehin eine Selbstverständlichkeit und kann durch eine Empfehlung nicht eingeschränkt werden. Parteien sind zur politischen Stellungnahme verpflichtet, ausnahmslos, nicht nur dann, wenn es ihnen gerade in den Kram passt. Davon leiten sie ja schließlich ihre Existenzberechtigung ab.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Ich denke, dass eine Partei verpflichtet ist, entweder KandidatInnen aufzustellen oder eine Wahlempfehlung abzugeben. Weißwählen ist für den Einzelnen absolut legitim &#8211; eine Partei mit dem Anspruch auf Volksvertretung ist aber verpflichtet, aktiv am Geschehen teil zu nehmen: Es ist ihre ureigenste Aufgabe Wahlen ernst zu nehmen und zu gestalten; das ist imho ein wesentlicher Punkt der repräsentativen Demokratie. Es kann nicht nur repräsentiert werden, weil man gerade einen parteistrategischen Sinn darin sieht, sondern es muss. So sind die BP-Wahlen zb ein Thema, um das man sich nicht herumdrücken darf als politische Bewegung. Den WählerInnen zu sagen: Wir machen euch keine Vorschriften, ihr seid ja frei in eurer Entscheidung, ist scheinheilig: die Entscheidungsfreiheit ist ja ohnehin eine Selbstverständlichkeit und kann durch eine Empfehlung nicht eingeschränkt werden. Parteien sind zur politischen Stellungnahme verpflichtet, ausnahmslos, nicht nur dann, wenn es ihnen gerade in den Kram passt. Davon leiten sie ja schließlich ihre Existenzberechtigung ab.</p>
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