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	<title>Brainstorming the Bastille &#187; Lotter</title>
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	<description>Brainstorming the Bastille</description>
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		<title>Der Steuerputsch.</title>
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		<pubDate>Mon, 26 Oct 2009 12:30:12 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Martin Schimak</dc:creator>
				<category><![CDATA[Deutsch]]></category>
		<category><![CDATA[Politik]]></category>
		<category><![CDATA[Wirtschaft]]></category>
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		<description><![CDATA[Nationalfeiertag. Lipizzaner. Mozartkugeln. Fahnen. Und putschlustige Bürger: vergessen wir für einen winzigen Moment alles, was wir glauben über Steuern, Steuerarten, die Umverteilungswirkung der Steuerprogression etc. etc. zu wissen glauben. Machen wir uns für diesen einen Tag frei, ganz frei über die Konsequenzen eines radikalen Vorschlags nachzudenken. Und das geht so: wir schaffen alle, restlos alle [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Nationalfeiertag. Lipizzaner. Mozartkugeln. Fahnen. Und putschlustige Bürger: vergessen wir für einen winzigen Moment alles, was wir glauben über Steuern, Steuerarten, die Umverteilungswirkung der Steuerprogression etc. etc. zu wissen glauben. Machen wir uns für diesen einen Tag frei, ganz frei über die Konsequenzen eines radikalen Vorschlags nachzudenken. Und das geht so: wir schaffen alle, restlos alle Steuern, Abgaben, Beiträge etc. etc. samt allen ihren abertausenden Ausnahmen, Anwendungsregeln und Detailbestimmungen ab. <strong>Ab damit in den Mistkübel der Geschichte und tschüss.</strong> </p>
<p>Ok. Alle Steuern bis auf eine: die <strong>Mehrwertsteuer</strong> auf nicht unmittelbar lebensnotwendige Waren und Dienstleistungen. Was unmittelbar lebensnotwendig ist, würden wir natürlich demokratisch festlegen, aber sagen wir einfach mal: Grundnahrungsmittel, Wohnraum von 25m2 pro Kopf samt dem Energiebedarf dafür, Gesundheitsversorgung, öffentlicher Verkehr, spartanische Bekleidung. Ich denke, es ist ungefähr klar, was ich meine. Der Teufel liegt im Detail aber genau dieses interessiert mich im Moment rein gar nicht. Mir gehts nur ums Geld. Ja, ums ganze, selbstverständlich.</p>
<p><img src="http://farm1.static.flickr.com/41/98625074_d2b735980e.jpg"/><br />
<span style="font-size: 9px"><a href="http://www.flickr.com/photos/donaldtownsend/98625074/">Foto credits</a> according Creative Commons BY-NC-SA 2.0</span></p>
<p>Wie hoch müsste überschlagsmässig eine solche Mehrwertsteuer &#8220;auf-alles-andere&#8221; sein, um das Steueraufkommen des Staates in etwa gleich hoch zu halten wie bisher? Nun ja, mit einer sehr groben 10 Sekunden Milchmädchenrechnung (mehr Zeit will ich nicht investieren) komme ich auf gute <strong>200%</strong>. Wumm-zack, aber ok. Ich gehe dabei davon aus, dass &#8211; Bauchgefühl &#8211; rund 50% der Wirtschaftsleistung für obengenannte Leistungen völlig steuerfrei erwirtschaftet und vertrieben würden, wohingegen die Mehrwertsteuern auf die restlichen 50% der Wirtschaftsleistung ganz allein die derzeitige Staatsquote von rund 40% finanzieren müssen. Vielleicht fühlt sich jemand dazu berufen, eine genauere Schätzung oder gar Rechnung zu versuchen. Übrigens: 200% klingen jetzt etwas brutaler als sie eigentlich sind. Man muss sich dazu daran erinnern, dass der Mehrwertsteuersatz &#8220;von der Bemessungsbasis hinauf&#8221; rechnet, und nicht hinunter so wie zB die Einkommensteuer. So gesehen entsprächen 200% MwSt auf alle nicht direkt lebensnotwendigen Güter rechnerisch also in etwa einem Einkommensteuersatz von 66% auf sehr hohe Einkommen.</p>
<p>Wie auch immer man das genauer rechnet, es kommt ein für heutiges Denken hoher Steuersatz &#8220;auf-alles-andere&#8221; heraus &#8211; aber: jede solche Rechnung wird trotzdem immer nur eine vergleichsweise &#8220;statische&#8221; Betrachtungsweise auf Basis des uns bekannten Status Quo darstellen. Dumm dabei: statisch bliebe nach diesem Steuerputsch dann kaum mehr etwas. Hier ein paar der Konsequenzen, die ich persönlich mir erwarten würde (nicht wundern, ich quatsche immer gerne dazwischen, wenn ich was zu sagen habe):</p>
<ul>
<li><strong>Der ganze Sektor der Steuer- und Abgabenbürokratie, der privaten Steuerberater, teils auch der Lohnverrechner, Buchhalterinnen und Buchhalter schrumpft auf 10% des heutigen Stands.</strong><br />
<blockquote><p>Nachvollziehbar. Und würde einiges an Wirtschaftspotential freilegen, das in produktive Tätigkeiten fliessen könnte.</p></blockquote>
</li>
<li><strong>Die Finanzverwaltungskosten der Unternehmen schrumpfen auf ein Drittel des heutigen Stands.</strong><br />
<blockquote><p>Mmh&#8230;, ja. Steht ja auch im Zusammenhang mit dem ersten Punkt.</p></blockquote>
</li>
<li><strong>Die Nettopreise sinken massiv.</strong><br />
<blockquote><p>Die Preise sinken massiv? Mmh, ja, solange damit zunächst die Nettopreise gemeint sind, also die Preise vor Aufschlag der Mehrwertsteuer, weil ja dann in diesen nackten Preisen im Gegensatz zu heute <strong>gar keine</strong> Steuern und Abgaben mehr stecken. Denn ausser der Mehrwertsteuer &#8220;auf-alles-andere&#8221; gibt es keine Abgabenlasten mehr&#8230; wir müssen uns nur klar machen, dass heute in jedem Nettopreis, also vor Aufschlag der Mehrwertsteuer schon jede Menge auf Kunden überwälzte Steuern stecken&#8230; kann auch gar nicht anders sein, schlussendlich sind Unternehmen entgegen so mancher politischer Illusionen von ihrer Natur her nicht so wirklich besteuerbar: sie bringen entweder alle ihre Kosten in den Preisen ihrer Produkte unter &#8211; oder gehen selber unter. Kosten, die für alle Unternehmen gleichmässig entstehen (zB Steuern und Abgaben) landen <strong>immer</strong> in den Preisen.</p></blockquote>
</li>
<li><strong>Österreichs Wirtschaft wird über Nacht zum Exportweltmeister und weiss sich vor Auslandsaufträgen kaum mehr zu retten.</strong><br />
<blockquote><p>Jetzt wirds ja immer bunter&#8230; aber eigentlich keineswegs komplizierter: die gesunkenen Nettopreise sind ja gleichzeitig auch die Exportpreise.</p></blockquote>
</li>
<li><strong>Die Bruttokosten für Arbeit sinken massiv.</strong> In Österreich entstehen &#8211; quasi mitten in der Krise &#8211; neue Arbeitsplätze in Hülle und Fülle.<br />
<blockquote><p>Naja, das macht mich nun alles sehr skeptisch&#8230; klingt zu gut. Aber wir reden tatsächlich immer noch von derselben einfachen Massnahme, es ist immer noch nicht komplizierter: alle Steuern und Abgaben auf Arbeit sind ja ebenso weggefallen&#8230; wo ist der Haken, verdammt?</p></blockquote>
</li>
<li><strong>Die internationale Finanzwirtschaft erklärt Österreich zum Investitions- und Wirtschaftsstandort #1.</strong> Freies Investitionskapital schiesst in Strömen ins Land. Die Geldspeicher schiessen sozusagen wie die Pilze in den Himmel. Wien wird in Entenhausen umbenannt.<br />
<blockquote><p>Gedanklich nun fast schon banal&#8230; denn es gibt ja nicht nur keinerlei Kapitalsteuern mehr, sondern vor allem traumhaft schlanke Kostenstrukturen für Verwaltungskram und den Faktor Arbeit <strong>und</strong> die Möglichkeit die hier produzierten Waren zu diesen &#8220;reinen&#8221;, nicht abgabenbelasteten Nettopreisen wieder zu exportieren&#8230;</p></blockquote>
</li>
<li><strong>Die Nettolöhne steigen.</strong> Ein durchschnittlicher Konsument kann sich insgesamt vorerst aber nur in etwa dasselbe leisten wie zuvor, allerdings auch nicht ganz dieselben Produkte.<br />
<blockquote><p>Die Einkommensteuer ist weg. Der alte Bruttolohn ist der neue Nettolohn. Es gilt nun aber die Faustregel: wesentlich mehr im Börsel für Steuerfreies, weniger für den &#8220;Luxus&#8221;. Öfter mal einen Schweinsbraten mit Semmelknödel, am Wochenende vielleicht mal mit der Bahn ins Grüne, weniger oft ein neues Auto, vom Elektronikspielzeug nicht mehr jeden Krempel gleich kaufen, sondern besser 1x nachdenken vorher oder überhaupt die Oma im steuerfrei topsanierten Pflegeheim besuchen. Denn betrachten wir jetzt mal die Bruttopreise. Für die lebensnotwendigen Güter gilt: brutto ist netto, es gibt keine Steuern. Die gesunkenen Nettopreise der lebensnotwendigen Güter sind gleichzeitig ihre Bruttopreise. Also <strong>gesunkene</strong> Bruttopreise. Für &#8220;alles-andere&#8221;, nennen wir es an dieser Stelle einfach mal &#8220;Luxus&#8221;, gilt genau das umgekehrte. Auch hier sind die Nettopreise zwar gesunken, der Effekt wird durch die nun echt hohe Inlandsmehrwertsteuer auf Luxusgüter aber mehr als überkompensiert. Man kann sich entsprechend weniger von ihnen leisten, so man in diesem Wirtschaftswunderland leben bleiben will, zB weil man davon überzeugt ist, dass es nun eigentlich nur noch eine Frage kurzer Zeit sein kann, bis die enorm anspringende Konjunktur&#8230; <img src='http://martin.schimak.at/wp-includes/images/smilies/icon_wink.gif' alt=';-)' class='wp-smiley' /> </p></blockquote>
</li>
<li><strong>Wissenschaftler stellen fest, dass das neue Steuersystem des Alpenlandes die einkommensschwachen Gruppen in der Praxis wesentlich stärker entlastet als das alte.</strong></li>
<blockquote><p>Das schaffen wir nun ganz alleine zu erklären, sobald wir die Sache mit den gesunkenen Bruttopreisen für lebensnotwendige Güter bedacht haben&#8230; heute tragen die sog. einkommensschwachen Gruppen den Staat wesentlich stärker mit als sie sich selbst bewusst machen. Sie zahlen zwar keine Einkommensteuer, aber Sozialversicherungsbeiträge, Mehrwertsteuern auf Mieten und Lebensmittel und last not least jede Menge überwälzte Unternehmensabgaben, die heute in den Nettopreisen für all diese Dinge versteckt sind.</p></blockquote>
</li>
<li><strong>Die Sparquote steigt, die eigene Vorsorge für Notfälle wird leichter.</strong></li>
<blockquote><p>Simpel! Ich zahle ja keine Einkommensteuer mehr und solange ich mein Geld nicht <strong>ausgebe</strong> habe ich mehr. Erst beim Ausgeben zahle ich meinen Obolus für den Staat&#8230; es sei denn ich brauche das Geld später für lebensnotwendige Dinge wie Altenpflege, denn die gibts ja steuerfrei!</p></blockquote>
</li>
<li><strong>Es werden nicht nur mithilfe ausländischen Kapitals, sondern auch von immer mehr Österreichern neue Unternehmen gegründet.</strong></li>
<blockquote><p>Hurra! Plötzlich wird alles immer einfacher. Wir können leichter sparen. Und haben auch grösseren Anreiz dazu. Denn solange wir unser Geld nicht direkt im Luxuskonsum verpulvern, sondern zB später mal ein Unternehmen damit gründen nimmt es uns auch niemand weg&#8230; Österreich: ein kleines Unternehmerparadies.</p></blockquote>
</li>
<li><strong>Für Familien ist Österreich ebenfalls das Paradies auf Erden.</strong> Und das ohne dass eine einzige zusätzliche Umverteilungsmassnahme administriert werden müsste.</li>
<blockquote><p>Moment, wie kann das nun sein? Nein, eh wieder einfach: Wer immer jede Menge Geld für die als lebensnotwendig deklarierten Güter braucht, der hats auch leichter. Denn mehr Mäuler essen eben mehr, brauchen mehr Platz, verbrauchen mehr Energie, müssen zur Frau Doktor etc etc. Alles von A-Z steuerfrei. Die Familienkutsche kostet allerdings deutlichst mehr als vorher, aber vielleicht tuts ein vorher bereits gebrauchter Firmenwagen ja eigentlich auch&#8230;? Der politische Druck in Richtung Ausbau des öffentlichen Verkehrs steigt.</p></blockquote>
</li>
<li><strong>Österreichs Tourismuswirtschaft stöhnt massiv.</strong><br />
<blockquote><p>Man bedenke: der gesamte Staat wird nun über den &#8220;Luxuskonsum im Inland&#8221; finanziert. Österreich muss in Lichtgeschwindigkeit vom Bierausschenker zum Hochtechnologiestandort für die kapital- <strong>und</strong> arbeitsintensivsten Branchen der Welt transformieren. Und ist gut beraten seine durch diesen Standortboom trotzdem steigenden Steuereinnahmen unmittelbar in seine Infrastruktur zu investieren um das teure Pflaster Österreich gleichzeitig zum lebenswertesten Pflaster der Welt zu machen. Zu einem Ort, an dem die Wohlhabenden der Welt trotz (oder auch gerade wegen?) der horrenden Hotel- und Boutiquenpreise gerne ihr Geld lassen. Um mit ihren Luxusausgaben solange unseren Staat zu finanzieren, bis uns alle anderen unseren grössten Coup der Geschichte nachgemacht haben werden.</p></blockquote>
</li>
<li>Österreich hat eine Methode <strong>die Gesamthöhe seiner Sozialquote wieder wesentlich verstärkt selbst zu bestimmen</strong>. Uns Österreichern wird daher 20 Jahre nach unserem Coup die Ehre überlassen, die sogenannte Globalisierung mit einem Schlag auf den grossen UNO Gong für erfolgreich <strong>abgeschlossen</strong> zu erklären.<br />
<blockquote><p>Hat natürlich was. Man lässt über Mehrwertsteuern den Staat genau diejenigen bezahlen, die wirklich gut in ihm leben und konsumieren (ob legal oder illegal, ob zeitweise oder dauernd). Unter globalisierten Bedingungen <strong>wesentlich</strong> unproblematischer als wie derzeit zu versuchen einen Gutteil der eigenen Sozialkosten über überhöhte Nettoexportpreise auf ausländische Kunden abzuwälzen&#8230; das könnte dem Standortkampf durchaus zumindest die ruinöseste Spitze nehmen.</p></blockquote>
</li>
</ul>
<p>Übrigens: weder können wir Österreicher, noch wollen wir Österreicher, noch müssen wir Österreicher und -innen so radikal sein und gleich steuerputschen. Und die hier präsentierte Extremvariante dient vor allem dem Nachdenken und ist wohl auch als Endausbaustufe gar nicht so wünschenswert. An der Mehrwertsteuerschraube lässt sich aber eben auch ganz langsam drehen. Mehrwertsteuern für Luxusgüter rauf. Alle anderen Abgaben runter. Das nennt sich dann Steuer<strong>evolution</strong> statt -revolution. Nationalfeiertag und die österreichisch konsensuale Nationalseele sind also gerettet. Prost! Und Mahlzeit. </p>
<p>(Dieser Gedanke wurde inspiriert durch die Lektüre diversester Texte der Herren <a href="https://secure.dhmp.de/index.php?c=297&#038;sub=65&#038;t=311">Benediktus Hardorp</a>, <a href="http://www.wolflotter.de/">Wolf Lotter</a>, <a href="http://de.wikipedia.org/wiki/G%C3%B6tz_Werner">Götz Werner</a> und wurde von mir formlos weitergesponnen. Für jedwede Form wissenschaftlicher und sonstiger Seriosität fehlt mir die Zeit.)</p>
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		<title>Dann kriegt man das wieder hin.</title>
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		<pubDate>Tue, 01 Apr 2008 11:37:00 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Martin Schimak</dc:creator>
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		<description><![CDATA[Ein nicht mehr ganz taufrisches Video, aber ich mag den genialen Schreiber und brand eins Mitbegründer Wolf Lotter einfach sehr und es gibt mir zudem Gelegenheit auf die Schweizer Initiative Grundeinkommen und den grundeinkommen.tv Blog hinzuweisen.

(Video via http://www.initiative-grundeinkommen.ch)
Tja, die Freiheit ist das Schwierige daran, nicht die Finanzierbarkeit&#8230; und gleich nochmal zum Mitschreiben, während wir das [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Ein nicht mehr ganz taufrisches Video, aber ich mag den genialen Schreiber und <a href="http://www.brandeins.de/">brand eins</a> Mitbegründer <a href="http://www.wolf-lotter.de/">Wolf Lotter</a> einfach sehr und es gibt mir zudem Gelegenheit auf die Schweizer <a href="http://www.initiative-grundeinkommen.ch">Initiative Grundeinkommen</a> und den <a href="http://www.grundeinkommen.tv/blog/">grundeinkommen.tv</a> Blog hinzuweisen.</p>
<p><object width="320" height="256" data="http://www.initiative-grundeinkommen.ch/filme/Lotter_01.mpg" type="application/x-shockwave-flash"><param name="wmode" value="transparent" /><param name="autostart" value="false" /><param name="src" value="http://www.initiative-grundeinkommen.ch/filme/Lotter_01.mpg" /></object></p>
<p>(<a href="http://www.initiative-grundeinkommen.ch/filme/Lotter_01.mpg">Video</a> via <a href="http://www.initiative-grundeinkommen.ch">http://www.initiative-grundeinkommen.ch</a>)</p>
<p>Tja, die Freiheit ist das Schwierige daran, nicht die Finanzierbarkeit&#8230; und gleich nochmal zum Mitschreiben, während wir das Gesicht von Herrn Lotter betrachten, unmittelbar, nachdem er diesen Satz gesprochen hat:</p>
<blockquote><p><em>Wir müssen eine andere Struktur finden, auch der Besteuerung, nämlich der <strong>Verbrauchsbesteuerung</strong>. – Dann kriegt man das wieder hin.</em></p></blockquote>
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		<title>Wir müssen selbständig werden.</title>
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		<pubDate>Mon, 17 Dec 2007 19:19:00 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Martin Schimak</dc:creator>
				<category><![CDATA[Uncategorized]]></category>
		<category><![CDATA[Chorherr]]></category>
		<category><![CDATA[Liberalismus]]></category>
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		<description><![CDATA[Damit mir sicher nicht verloren geht, was mir wichtig ist, möchte ich zum 5. Geburtstag meiner &#8220;erstgeborenen&#8221; Tochter einen Text wiederveröffentlichen, der im Juli 2007 bereits einmal auf chorherr.twoday.net erschienen ist:
Jetzt habe ich in einem meiner Blog-Comments hier unlängst also salopp erklärt, dass ich mit einer neuen politischen &#8220;Bewegung&#8221; für das 21. Jh. rechne und [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Damit mir sicher nicht verloren geht, was mir wichtig ist, möchte ich zum 5. Geburtstag meiner &#8220;erstgeborenen&#8221; Tochter einen Text wiederveröffentlichen, der im Juli 2007 bereits einmal auf <a href="http://chorherr.twoday.net/stories/4045994">chorherr.twoday.net</a> erschienen ist:</p>
<p>Jetzt habe ich in einem meiner Blog-Comments hier unlängst also salopp erklärt, dass ich mit einer neuen politischen &#8220;Bewegung&#8221; für das 21. Jh. rechne und nun bittet mich Christoph Chorherr dummerweise, das vielleicht ein bisschen genauer zur Diskussion zu stellen. &#8220;Aber zu lang solls auch nicht werden, sonst liests niemand.&#8221; Ganz schön schwierig, einen noch unscharfen Gedanken in aller Kürze zu formulieren, ich versuchs zwar, bin aber eigentlich von vornherein zum Scheitern verurteilt. Es mögen also jene wenigen lesen, die es eben trotzdem interessiert.</p>
<p>Ich mache es mir zunächst einfach und stelle die Gegenfrage: Kann sich denn irgendjemand vorstellen, dass der Politikbetrieb auf ewig so weitergehen kann wie bisher? Wir sind an einem Punkt, an dem viele spüren, dass da mehr nicht passt als man noch mit &#8220;ganz normalem täglichen Wahnsinn&#8221; zusammenfassen könnte. Dabei: dass es &#8220;menschelt&#8221;, dass es kreativ-chaotisch zugeht und dass alle durcheinander rufen, das ist schon in Ordnung so. Auch ist nur natürlich, dass es egoistisch denkende Politiker-Exemplare gibt und andere, die &#8211; ob zu recht oder unrecht, aber doch aufrichtig &#8211; meinen, das &#8220;grosse Ganze&#8221; immer fest im Blick zu haben. Wenn ich also sage, &#8220;so kann es wohl nicht weitergehen&#8221;, dann träume ich sicher nicht von idealisierter Politik für Grosstadt-&#8221;Dibos&#8221; oder eine andere wohlsituierte Gruppe &#8211; denn ein solcher Traum bestünde doch nur darin, mir die Vielfalt wegzuträumen, vielleicht gar mir die anderen Menschen wegzuträumen, um meine eigenen politischen Vorstellungen, ja, diktieren zu können.</p>
<p>Nein, das nicht, eher im Gegenteil: ich träume von einer Politik, die sich die Vielfalt geradezu herbeisehnt, die das &#8220;Thema Vielfalt&#8221; verstanden hat und daher den unschätzbaren Wert von &#8220;Vielfalt an sich&#8221; in all ihr Denken und Planen integriert. Und genau das ist es, woran es nach meiner Ansicht recht grundsätzlich und umfassend mangelt.</p>
<p>Ich bin nun im siebten Jahr als Kleinstunternehmer selbständig in einer durchaus vielfältigen, &#8220;menschelnden&#8221; und oft auch sehr chaotischen Branche unterwegs, in der Softwareentwicklung. Meine Eltern waren Beamte, sind mittlerweile zumindest mit einem Bein im Ruhestand. Ich liebe meine Eltern. &#8220;Trotzdem sie auf beamtete Laufbahnen gesetzt haben&#8221;, hätte ich jetzt fast mit einem Augenzwinkern hinzugefügt. Das war ihre Zeit und es war gut so. Der Zukunftsforscher Matthias Horx charakterisiert ein Stück meiner Zeit, wenn er sagt, dass bis 2050 gegen 40% der Erwerbstätigen wirtschaftlich selbständig agieren werden (http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,456163,00.html).</p>
<p>Etlichen meiner angestellten und beamteten Freunde bereitet so ein Gedanke tendentiell Unbehagen. Nun werden wir also alle &#8220;prekarisiert&#8221;! Ich frage: &#8220;Waren wir nicht in der Vergangenheit noch viel mehr Unsicherheiten ausgesetzt als wir es heute selbst unter schlechten Umständen je sein können?&#8221; Achselzucken. Den Schatten unserer industriell geprägten Vergangenheit &#8211; dieses Gefühl der Marginalisierung des Individuums im Grossbetrieb bei gleichzeitiger Abhängigkeit &#8211; den haben wir noch nicht abgeschüttelt. Auch vermuten etliche meiner angestellten und beamteten Freunde unter den Selbständigen die grössten Egoisten, diejenigen also, die mehr vom Kuchen wollen als ihnen zustünde. Ich hingegen habe in meinem langsam wachsenden Netzwerk an selbständigen Freunden und Bekannten mit die besten und &#8220;komplettesten&#8221; Menschen kennengelernt. Menschen, die sich für &#8220;ihr Ding&#8221; vielleicht manchmal selbst ausbeuten, aber sonst sicher niemanden. Ich schliesse für mich: Wer im 21. Jh. auf eigenen Beinen steht lernt anscheinend ganz zwanglos den Wert von Kooperation, Weltoffenheit und, ja, von Humanismus. Aber die Schatten der industriell geprägten Vergangenheit, dieses Mal in Form von Vorbehalten gegenüber einer die Verhältnisse beherrschenden &#8220;Burgeoisie&#8221;, wir haben sie zweifellos noch nicht abgeschüttelt.</p>
<p>Müssen wir nun also alle wirtschaftlich selbständig werden? In Zukunft werden sich wohl immer mehr für diesen (spannenden) Weg entscheiden, aber um die Frage zu beantworten: Nein, das passt schlicht nicht zu jedermann und jederfrau. Das Gute ist doch: &#8220;Wir&#8221; (als Gesellschaft betrachtet) &#8220;müssen&#8221; zunehmend gar nichts mehr. Wir können es uns mittlerweile leisten, zu überlegen, was wir nun eigentlich noch &#8220;wollen&#8221;. Nur eins &#8220;müssen&#8221; wir dafür noch leisten: Wir müssen lernen selbständig zu denken, müssen uns selbst mitsamt allen unseren Wünschen kennenlernen, und dann auch ernst nehmen und danach handeln. In dieser Hinsicht müssen wir alle selbständig werden.</p>
<p>Was aber könnte mehr &#8220;Selbständigkeit&#8221; und mehr &#8220;Vielfalt&#8221; für konkrete politische Fragen bedeuten?</p>
<p>- Eine Demokratiefrage: Wie wir beinah Tag für Tag beobachten können, führt unser repräsentativ-parlamentarisches System in der Praxis zu etwas, das ich &#8220;Vetorecht für Minderheiten&#8221; nenne. Der Koalitionsvertrag geht über alles. Solange Koalitionsparteien nur den Bogen nicht so extrem überspannen, dass der Partner in für ihn vielversprechende Neuwahlen gehen kann, können sie gegen existierende parlamentarische Mehrheiten in Sachfragen ihr &#8220;Vetorecht&#8221; geltend machen. Aber eigentlich ist dieses Phänomen auch nur ein Teilaspekt eines Systems, das die Festschreibung von geblockten Mehrheiten über vier oder in Zukunft gar fünf Jahre zum alleinigen Mittel demokratischer Willensbildung auserkoren hat. Warum dies in einer vielfältiger gewordenen Gesellschaft nicht mehr funktioniert, darüber müsste man wohl eine eigene Diskussion führen, ich möchte nur den offensichtlichen &#8220;Selbständigkeits&#8221;-Aspekt herausgreifen: Moderne, selbständig denkende Menschen pflegen nicht mehr mit drei Kreuzen zu unterschreiben und können auch ihre politischen Wünsche differenzierter zum Ausdruck bringen als durch Anbringung eines Kreuzes auf einem Blatt Papier. Das hiesse wohl: ab und an auch direkt über die Sachfrage entscheiden. Zumindest dann, wenn sie wichtig genug ist oder die Politiker selbst einer guten Lösung im Wege stehen, wie das zB im Bereich von Transparenzregeln für Parteienfinanzierung ganz sicher der Fall ist. Dafür braucht die Bevölkerung das Recht, Volksabstimmungen zu erzwingen. Mehr direkte Demokratie ist dabei sicher kein &#8220;Allheilmittel&#8221;, würde aber die verkrusteten Strukturen einigermassen aufmischen, und jedenfalls das Interesse an Politik und die Informiertheit über Sachfragen erhöhen.</p>
<p>- Eine Alltagsfrage: Wir denken über ein kostenloses Kindergartenjahr oder ein Vorschuljahr nach. Wenn das die Chancen unserer Kinder fördert, zu selbständigen, vielfältig kreativen Individuen heranzuwachsen: wunderbar. Worüber wir aber im selben Atemzug viel zu wenig nachdenken: wie sorgen wir dafür, dass vorhandene Vielfalt dadurch nicht unter Druck kommt: Private Kindergartenangebote werden nur dann eine Chance haben, neben öffentlichen Gratiskindergärten zu bestehen, wenn das Förderungssystem alle in vollkommen fairer und transparenter Weise miteinbezieht und derart Vielfalt bewusst vermehren will. Öffentliche Kindergärten gratis zu machen, wird sicher zuwenig sein. Aber auch den öffentlichen Zuschuss zum Kindergartengeld beim Besuch eines Privatkindergartens direkt auszuzahlen (wie das schon heute geschieht), daneben aber öffentliche Kindergärten durch die Hintertür zusätzlich zu subventionieren, wird zu wenig sein! Übrigens: meine Frau und ich müssen für unsere Kinder schon deshalb auf einen Privatkindergarten zurückgreifen, weil sich die öffentlichen Kindergärten mit ihren Öffnungszeiten derzeit weitgehend als Betriebskindergärten für VolksschullehrerInnen positionieren. Wäre das System auf Vielfalt und nicht auf Vereinheitlichung ausgerichtet, unser individueller Kindergartenbedarf wäre längst als Marktnische erkannt und abgedeckt worden.</p>
<p>- Und eine Zukunftsfrage: Der Klimawandel beschäftigt uns. Wir müssen Energie sparen. Einer von einer ganzen Reihe an vielversprechenden Wegen dorthin führt über Investitionen in Passivhausbau. Wir sollten also Passivhausbau massiv fördern oder vielleicht sogar zumindest für Neubauten verpflichtend vorschreiben. Moment mal. Ist das denn wirklich der richtige Weg? Die Rede ist von massiven Investitionen&#8230; gibt es vielleicht alternative Investitionsmöglichkeiten, mit denen wir in noch kürzerer Zeit noch mehr erreichen als durch Passivhausbau? Und wie energiesparend genau sollen wir die Häuser nun idealerweise bauen&#8230; unsere Mittel sind begrenzt&#8230; Das ist genau die Art von Frage, die sich an keinem grünen Tisch der Welt entscheiden lässt &#8211; für das Auffinden der erfolgversprechendsten Investitionsmöglichkeiten brauchen wir einen bunten Markt an Ideen. Diesen Ideenmarkt erwürgen wir geradezu, wenn wir einen einzelnen Weg zum Ziel politisch vorschreiben &#8211; auch wenn er uns noch so plausibel erscheint. Wir beflügeln diesen Ideenmarkt, wenn wir dafür sorgen, dass das eigentliche Übel (in diesem Fall die Emission von CO2) einen dynamischen Preis erhält. Dieser ist immer genau so hoch, dass wir uns nur jenen Verbrauch, den wir uns politisch leisten wollen, auch praktisch leisten können&#8230; die wirklich effizientesten Sparmethoden findet der Ideenmarkt dann ganz allein. Aber nochmal Moment: Ist es denn so sicher, dass wir nun auf ewig Energie sparen müssen, weil eben die Ressourcen zur Neige gehen? Ist es denn völlig ausgeschlossen, dass wir schon morgen völlig neue Methoden der Energienutzbarmachung finden, mit denen sich selbst hartgesottenste Ökoromantiker anfreunden können? Ich glaube, es ist nur dann ausgeschlossen, wenn wir den Glauben an diese Möglichkeit schon verloren haben. Vielleicht wäre also die massive Investition in weitere Energieforschung neben der Durchsetzung von Kostenwahrheit die beste aller denkbaren politischen Massnahmen in diesem Bereich.</p>
<p>Nun schon fast zum Abschluss: Unterscheiden sich solche Positionen eigentlich vom &#8220;klassischen Liberalismus&#8221;? Der klassische Liberale hat meist ein blindes Auge: Hätte er das Auge noch, dann würde er sehen, dass uns formale Freiheit allein real nichts nützt. Der einzelne Mensch ist ein biologisch und eigentlich ganz generell schwächliches Wesen. Er braucht menschliche Gesellschaft um sich herum, die ihm die volle Entfaltung seiner Fähigkeiten erst ermöglicht &#8211; und diese Gesellschaft will organisiert sein. Mit seinem sehenden Auge aber sieht der klassische Liberale dann genau diesen allgegenwärtig unsere Gesellschaft organisierenden Staat: dieser nimmt uns unsere materiellen Mittel auf der einen Seite weg und versucht uns mit genau diesen Mitteln auf der anderen Seite zu umgarnen &#8211; selbstredend immer abzüglich der Verwaltungsgebühr. Der Staat nimmt uns damit unser gerade gewonnenes Stück Freiheit gleich wieder und verunmöglicht im Effekt die angestrebte Entfaltung des Individuums in der Gesellschaft. Diese klassisch liberale Sicht ist wichtig und verdient es, im Hinterkopf stets präsent gehalten zu werden. Sie ist aber eben eine einäugige Sicht und vor allem: sie verleitet dazu das Kind mit dem Bade auszuschütten, die Existenz &#8220;öffentlicher Anliegen&#8221; als solche zu negieren, das &#8220;Gemeinwesen&#8221; zu diskreditieren. Skepsis gegenüber dem Staat als &#8220;grossem Vereinheitlicher&#8221; ist angebracht, Diskreditierung ist fehl am Platz. Wir haben massive gemeinsame, &#8220;öffentliche&#8221; Interessen. Neben vielem anderen zum Beispiel auch das Interesse, Selbständigkeit und Vielfalt zu fördern und abzusichern!</p>
<p>Wenn ich mir aber nun beispielhaft wieder die österreichische politische Landschaft vergegenwärtige und an SPÖ, ÖVP und, ja, auch an euch Grüne denke (habe ich sonst jemand vergessen?), dann sehe ich leider keine Vielfalts- und Selbständigkeitsförderer, sondern ich sehe die Vereinheitlicher am Werk: ob Einheits-Lohnrunde, Einheits-Kleinfamilie oder Einheits-Nichtraucherlokale: es muss ja nicht unbedingt etwas Schlechtes dran sein, seine eigenen Vorstellungen einheitlich vorschreiben zu wollen, lediglich: es muss verdammt gute Gründe dafür geben. Um jede Vorschrift muss intensiv gestritten werden, denn das Mittel &#8220;Vorschrift&#8221; bringt selbst jede Menge Probleme mit sich. Eine grosse, gesunde Portion Skepsis ist angebracht, bevor man im 21. Jh. noch &#8220;Ja&#8221; sagt zur Vorschrift, zur Normierung, zur Vereinheitlichung. Vereinheitlichung ist ein Konzept des Industriezeitalters. Vereinheitlichung vermindert die Möglichkeiten, vielfältige Alternativkonzepte praktisch vorzuleben. Genau das ist es aber, wovon wir mehr brauchen um letztlich mit der Lösung unserer Probleme voranzukommen.</p>
<p>Auf das grösste Ausmass an Verständnis stosse ich mit solchen Gedanken unter meinen selbständigen Freunden und Bekannten. Stelle ich mir dann kurz vor, wir wären schon heute 40% und zähle ich zu diesen ganz salopp noch jene 40% dazu, die sich in Zukunft in aller Selbständigkeit gegen die (wirtschaftliche) Selbständigkeit entscheiden werden, dann ist das für mich Grund genug, eine neue &#8220;Bewegung&#8221; zu antizipieren. Diese Bewegung wird keinesfalls eine &#8220;unpolitische&#8221;, aber in gewisser Hinsicht vielleicht eine &#8220;antipolitische&#8221;: Sie wird das Tor zu immer grösserer Vielfalt weit aufmachen und vor allem verstehen, dass wir die Problemlösungen von morgen noch nicht kennen, dass wir daher auch nicht so ohne weiters unsere heutigen Lösungen oktruieren dürfen. Sondern dass wir durch Ausprobieren, Verwerfen, Vorzeigen, Beispiel nehmen laufend weiterlernen müssen. Um morgen dann &#8211; vielleicht! &#8211; wirklich einen Schritt weiter zu sein.</p>
<p>&#8211;</p>
<p>Mit einem besonderen Dankeschön an Wolf Lotter, einen der Mitbegründer von brand eins, dessen Lektüre mir dabei geholfen hat, Gedanken die ich wohl schon immer hatte heute um einiges besser formulieren zu können.</p>
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