Brainstorming the Bastille

So vielleicht bin ich jetzt wieder zur Besinnung gekommen, hatte wohl einen echt schlechten Tag gestern erwischt und mich über meinen Frust über den Wiener Wahlkampf und die sogenannten “Elefantenrunden” auf ORF und insbesondere ATV hier, hier und hier in teilweise unpassender Form… nun sagen wirs mal nobler als es war: “beschwert”. Die Debatte ist mir aber wichtig und sie läuft – für mich – am Punkt vorbei, deshalb dieser Beitrag.

(Foto Credits to tambako according Creative Commons BY-ND 2.0)

Die Debatte bewegt sich zwischen den Polen “Politics for the Intellectuals” (samt TV Formaten) und “Politics for the masses” (samt TV Formaten). Dann wird gesagt “Beides soll und darf doch wohl immer und jederzeit stattfinden”. JA! Wobei ich meinen würde, dass Politik – dort, wo sie Bewegungsenergie entfalten will – eigentlich immer “for the masses” ist und sein muss. Und dann wird weitergefragt (ähnliche Stossrichtung): “Darf” Politik bitteschön nur noch fad sein? NEIN! Sie soll interessant für alle sein. Was ein Format wie jenes von ATV uns allen vor Augen führt, ist, dass Politik nur noch dann interessant ist, wenn sie als Rhetorikboxkampf inszeniert wird. Mein “Vorschlag” daher: beim nächsten Mal könnte man Häupl und Strache mit Kapuze über dem Kopf und entsprechender Beschallung (”We are the champions”, Hazeh Rap etc) zum “Duell” in die Wiener Stadthalle einziehen lassen: Let’s get ready to rumble!

Ja, ich weiss: man ist ganz ganz schnell im Eck des Spielverderbers, wenn man eine Riesenhetz ein bissl kritisiert. Daher muss ich ganz klar herausarbeiten: 1. ATV hat wenig “falsch” gemacht, sondern im Gegenteil so einiges richtig, 2. Lasst uns darüber nachdenken, ob “reflektierende, nachdenkliche Politik” “for the masses” interessant gemacht werden kann. Bzw. auch darüber, warum nicht.

ATV ist es durch direkte Fragen, prägnante Zuspielungen und beharrlichem Bestehen auf Antworten ein stückweit gelungen mehr aus den klare Aussagen scheuenden Politikern “herauszubringen”, als es den faden ORF Formaten gelingt. Auch deshalb, so meine Ansicht, weil ATV sich weniger direkt vor diesen Politikern fürchten muss und nicht gesetzlich zur (parteikontrollierten) “Objektivität” verpflichtet ist, sondern zu einer von seinem Publikum subjektiv ohnehin erwarteten Fairness. Das erlaubt mehr Flexibilität, dem Strache einmal einen Muslim mit breitem Wiener Dialekt vorzuführen oder den Häupl aufzeigen zu lassen, dass er die Wiener Schulen eh völlig super findet (im wahrsten Sinn des Wortes “aufzeigen”!). ATV hat insofern richtig gute, innovative Elemente reingebracht und das soll man auch anerkennen. Was meiner Ansicht völliger Blödsinn ist und mich soweit zum Rasen gebracht hat, dass ich in der Mitte abdrehen musste (ich hab mir den Rest dann gestern angesehen): dieses Parteisoldatenpublikum. DAS IST bitteschön NICHT ÖSTERREICH. Hätte man vor einem Publikum von österreichischen Nicht- und Wechselwählern gesprochen (dem für Politiker einzig relevanten Publikum in einem Wahlkampf), wäre auch ein völlig anderes, nicht prognostizierbares Klima entstanden.

Das andere Thema: WARUM sind Politiker nur noch dann interessant, wenn sie in einer Art Rhetorikwettbewerb auftreten? Wenn es weniger um die Inhalte als solche geht, sondern mehr darum, wer den nächsten “Punkt” macht? Das ist eine völlig andere Frage, eine für die ATV schon gar nicht “an die Wand genagelt” werden darf, weil es nämlich nichts anderes tut, als auf einen real existierenden Zustand so professionell als eben möglich zu reagieren: Politik holt einfach niemand mehr hinter dem Ofen hervor, schon gar keine Nichtwähler, die es sich dort hinten schon seit Jahren gemütlich machen. Aber muss das so sein? Ich bin fest überzeugt: Nein! Allerdings greift es viel zu kurz, wenn wir uns weiter und immer weiter über “die Politiker” beklagen und stossseufzend (”Wir haben halt keine Besseren”) zur Tagesordnung übergehen oder erwarten, dass diese irgendwann wieder “dazulernen” werden. Es ist nicht “Bad Luck”, dass unsere Politiker “so fad sind, wie sie eben sind”! Es ist auch nur zu einem Teil wahr, dass diese Politiker eben die sind, die wir uns verdient haben, weil wir Ösis nun mal so ticken wie wir ticken! Für mich wahr ist: Menschen investieren Zeit in Dinge, die a. ihr eigenes Leben betreffen und die sie b. wirklich glauben beeinflussen zu können.

Und vor allem an Punkt b. hakts in Ö. Wir glauben nicht mehr daran, dass wir viel beeinflussen können. Wir wählen alle paar Jahre eine von vier oder fünf Parteien. Gut und schön. Wer konkret was wird? Intern ausgemauschelt. Wer was wie genau finanziert? Muss geheim bleiben. Umreihung der Kandidaten über Vorzugsstimmen? Naja, mach ma so, dass nix passiert. Neue Parteien? Da machen wir die Hürden so hoch, dass sie niemand schafft. Inhalte? Gibt meistens eh die EU irgendwie vor. Wahlen? Ja muss sein, aber bitte so selten als möglich.

Im Wahlkampf reden wir dann über zig Themen. Das wichtigste für Politiker: nur nix Falsches sagen, niemand verschrecken, dabei so tun als obs um Inhalte ginge. Wahlen halt. Politik mach ma später. (Vielleicht.) Wähler wechseln also hin und her und jeder fühlt: am Ende des Tages kommt irgendwie dasselbe raus wie vorher – und jedesmal vertrollen sich ein paar mehr. Aber “offenbar” wollen die Wähler das eben so, sagen wir dann. Nein, wollen sie nicht. Sie sind ebenso wie unsere Politiker Gefangene eines demokratisch sein wollenden Systems des ausgehenden 19. Jahrhunderts, das der Ausdifferenzierung, der Pluralität und dem Bildungsniveau unserer Gesellschaft des 21. jahrhunderts nicht mehr genügt. Aber das ist eine andere Geschichte, die für heute zu lang ist, und an der wir wohl auch noch länger knabbern werden müssen.

Wir müssen aber beginnen uns ernsthaft mit ihr auseinanderzusetzen. Ich wage eine Prognose, tu ich selten genug: jene politische Bewegung, die in der Lage ist, diese im 21. Jahrhundert notwendig werdende Demokratisierung und Durchlüftung unserer politischen Systeme zu konzipieren, zu kommunizieren und glaubwürdig und nachhaltig für sie zu einzutreten, wird für eine Generation lang abräumen. Freiwillige bitte vortreten.

Heute bin ich beim offiziellen Wahlkampfauftakt des amtierenden Bundespräsidenten und danach wohl noch ein bissl am Badeschiff. Wer noch?

Heinz Fischer will es also noch einmal wissen: er will “es” noch einmal werden. Aber wozu genau brauchen wir “es” eigentlich überhaupt? Brauchen wir einen Bundespräsidenten? Und wenn wir dieses Amt wirklich brauchen sollten, muss es dann ausgerechnet so eine “Schlaftablette” wie Fischer sein?

“Unser Handeln braucht Werte” steht auf seinen Plakaten. Das finde ich auch. Wenngleich damit ja noch nichts darüber ausgesagt wird, welche Werte genau gemeint sind… und klar spielt der Slogan des aussichtsreichsten Kandidaten, der es fast allen irgendwie recht machen muss, mit ebendieser Unklarheit. Jeder kann seine eigenen Werte in diesen Slogan hineinlegen, ohne dass das dem Wähler oder dem Kandidaten wehtun könnte.

Im Fall einer Bundespräsidentenwahl halte ich den Slogan aber für ganz gut gewählt. Wahr ist doch: wir brauchen Politiker, die “irgendetwas” wollen. Und dabei ist zunächst mal gar nicht so wichtig, was genau sie wollen. Österreichische Wählerinnen und Wähler wären durchaus schon glücklich, wenn die überhaupt mal “etwas” Erkennbares wollen würden. Allerdings dann doch mit einer wichtigen Einschränkung: dieses “etwas” darf nicht ausschliesslich die eigene Karriere und der eigene persönliche Vorteil sein. Politiker, die meine Stimme haben wollen müssen eine Grundvoraussetzung erfüllen: der Zweck (wiedergewählt zu werden) darf nicht die Mittel (jedes beliebige Argument) “heiligen”. Dafür steht dieser Slogan: “Unser Handeln braucht Werte”.

Und dann gibt es da natürlich ein paar politische (Grund-)werte, die alle Politiker teilen sollten, damit wir uns den Boden auf dem wir stehen nicht schon bald wieder unter den eigenen Füssen wegziehen: Entscheidungen müssen vorhersehbar sein, also auf Basis von Regeln fallen (Rechtsstaatlichkeit). Über die Gestaltung dieser Regeln muss das Volk das letzte Wort haben (Demokratie). Die Mehrheit darf aber über unbedingt garantierte Freiräume von einzelnen Menschen und Minderheiten nicht so “mir nichts dir nichts” drüberfahren (Grundrechte). Auch dafür steht dieser Slogan.

Sein Augenmerk als Wähler auf genau solche Grundwerte zu richten ist im Fall einer Wahl zum Amt des Bundespräsidenten besonders wichtig. Denn im Gegensatz zum geschätzten Herrn Bäck und vielen ähnlich denkenden Bürgerinnen und Bürgern, die im Bundespräsidenten eine Art lebendes Wappen zum Zwecke der würdevollen Durchführung von Kranzniederlegungen sehen, ist dieses Amt mitnichten zu unnötig für eine persönliche, direkte Wahl. Viel wichtiger als Neujahrsreden oder das Protokoll beim Empfang ausländischer Staatsoberhäupter ist, dass der Bundespräsident im Fall einer schwerwiegenden Verfassungskrise unsere allerletzte Karte ist: der “Sküs”, der alle anderen sticht.

Damit meine ich nicht, dass wir uns von Heinz Fischer erwarten sollten, dass er zB die nächste FPÖ Regierungsbeteiligung “verhindert”. Nein, darum gehts gar nicht, das österreichische Volk wird und soll schon genau die Regierung bekommen, die es sich wählt und ergo auch verdient.

Solange sich diese Regierungen an alle demokratischen Grundspielregeln halten. Sollte nämlich eines Tages irgendjemand den Boden dieser Grundspielregeln verlassen, dann brauchen wir in genau diesem Moment einen Bundespräsidenten, der verstanden hat, dass die historische Stunde geschlagen hat, in der er verpflichtet ist “aufzuwachen” und von all seiner normalerweise nur “theoretischen” Machtfülle auch Gebrauch zu machen: er kann die gesamte Regierung entlassen, das Parlament auflösen und Neuwahlen ausschreiben, im Extremfall sogar per Notverordnungen selbst regieren. Und er ist für sein Handeln nur dem Volk – direkt – verantwortlich. Nur das Volk kann ihn – direkt, per Volksabstimmung – absetzen. Sicher: sollte dieses Volk eines Tages den nächsten starken Mann wollen und seine eigene “Volksherrschaft”, unsere Demokratie, nicht mehr schätzen können, dann wird das auch der Bundespräsident nicht verhindern können. Aber was er verhindern kann, ist, dass in einer dunklen Stunde ein paar emporgekommene Scharlatane im Handstreich etwas “schaffen”, das niemand will und niemand wollte. Darum gehts in einer Verfassung der “Checks and Balances”. Und ich bin überzeugt, dass Heinz Fischer eine Persönlichkeit ist, die solche politischen Grundfragen verstanden hat.

Übrigens, weils grad mehr oder weniger passt: wie sehr manchen Vertretern konservativer Werte ihr eigenes Wertegerüst wegzubrechen scheint stellt Andreas Unterberger unlängst in seinem “nicht ganz unpolitischen Tagebuch” eindrucksvoll unter Beweis. Langatmig referiert er, warum gleichermassen Rosenkranz wie Fischer beide nicht wählbar seien. Unter anderem kämen sie beide nicht aus der geistigen Mitte Österreichs, hätten sie beide nicht dieselben kulturellen Wurzeln wie die Mehrheit der Österreicher, weil sie beide nicht Mitglied einer Glaubensgemeinschaft seien. Gehts noch? Wie blind kann (Sozialisten-)Hass eigentlich machen, wenn man nicht mal mehr den Unterschied zwischen dem notorisch abwägenden Demokraten Heinz Fischer und der notorisch nach rechtsaussen schielenden Rosenkranz erkennen kann? Auf welche Werte ist man in den Kreisen von Herrn Unterberger noch bereit zu verzichten, nur damits kein “Sozi” wird? Der Zweck des Sozialistenbashings “heiligt” dort – wo die Mitte Österreichs am Tag der Bundespräsidentenwahl genau nicht sein wird – anscheinend schon fast alle Mittel.

Und apropos “Mittel”: dass Fischer vielleicht tatsächlich ein “Schlafmittel” sein mag, einer, der keinen einzigen Satz ohne hundertfache Abwägung, Vorsicht und Rücksicht zu formulieren imstande ist, ja, das “verzeihe” ich ihm aber gerne. Die “letzte Karte Bundespräsident” wird im Idealfall nie, realistisch vielleicht einmal alle 50 bis 100 Jahre “ausgespielt”. Dafür benötigt es erfahrene Persönlichkeiten, die sich in gut bezahlter Untätigkeit bescheiden können. Es gibt wenig Unerquicklicheres als (hyper)”aktive” Bundespräsidenten, die unheimlich “wichtig” sind und sich mit markigen Statements und Auftritten selbst inszenieren. Wir hatten das auch schon durch…

Ähnlich leicht getan hätte ich mir mit einer Empfehlung zB für den schwarzen Alois Mock, die liberale Heide Schmidt, den grünen Alexander van der Bellen: Menschen, die sich nicht mehr “profilieren” und entsprechend “aktiv” sein müssen, die im Lauf ihres politischen Lebens unter Beweis gestellt haben, dass der Zweck wiedergewählt zu werden nicht jedes politische Mittel rechtfertigt, dass sie tatsächlich “wertorientiert” handeln. Und während z.B. Werner Faymann seinen Kredit bei mir schon vor seiner Angelobung zum Bundeskanzler verspielt hatte, wird Heinz Fischer zum zweiten Mal meine Stimme bekommen.

Johannes Voggenhuber – Abgeordneter zum Europäischen Parlament – 1995 bis 2009

“Wir haben einen umfassenden Demokratiebedarf in Österreich – und ich frage mich: Warum das verschiedene Maß? Warum die Allergie, der Versuch der Vernaderung, der Anschwärzung, der beständigen, unentwegten, fragwürdigen Darstellung Europas und das Verschweigen chronischer, jahrzehntealter, schwerster Fehlentwicklungen im eigenen Land.”

“Meine Erfahrung, verkürzt: Es sind nicht die Bürger, die sich Europa und seiner Einigung in den Weg stellen. Es sind die Exekutiven, es sind die Bürokratien, es sind die nationalen Eliten, die sich gekränkt fühlen in ihren Machtsphären. Es ist der Nationalismus, der sich Europa in den Weg stellt. Wenn wir das begreifen, werden wir die Kritik dessen, was Europa falsch macht, auf welchen falschen Wegen es ist, an die richtigen Leute, nämlich an unsere eigenen Regierungen richten können.”

Mir persönlich wirst Du fehlen – und ich glaube nach Betrachten dieser rund einstündigen Rede noch besser zu verstehen, warum Du den Hiergebliebenen so schwierig geworden bist. Auf dass Deine aufgrund Deiner Schwierigkeit bestellte Nachfolgerin möglichst rasch mindestens ebenso “schwierig” werden möge.

Gestern Abend strahlte die ZIB2 einen interessanten Wahlkampf-Beitrag aus (Avancen in Richtung Grün), in dem u.a. auch ausführlich über Christoph Chorherrs Blogstorm Aktion “Grüne Plakate” berichtet wurde…

… und im Anschluss dann ein von beiden Seiten sehr schlau geführtes und damit für mich politisch durchaus vielversprechendes Wolf-Interview mit Alexander van der Bellen.

Und heute erschien dann auf CHiLLi.cc ein ausführlich recherchierter Beitrag samt Ansichtssache und Interview-Zitaten einer ganzen Reihe an beteiligten Bloggern, u.a. auch von mir selbst, der ich ja nicht nur ins sogenannte Web 2.0, sondern auch in diese Aktion so irgendwie unzufrieden-grummelnd hineingestolpert bin. Mein dann zwischen Tür und Angel geborener, und in ganz ungeplanter Koproduktion mit Jutta Reichenpfader über Nacht in Bildsprache übersetzt gewesener vollständiger Beitrag zu diesem Aufruf:

Und finally, entnommen wurden die CHiLLi.cc-Zitate einem Interview mit mir, im folgenden als Ergänzung der (hier ungekürzte) Text für

CHiLLi.cc: Wie bist du zu der Aktion von Christoph Chorherr gekommen? Wie ich gesehen habe, wurden deine Ideen ja recht schnell mit Hilfe von Jutta Reichenpfader verbildlicht. Möchtest du die Grünen aktiv unterstützen?

Martin Schimak: Interessant ist vielleicht, dass ich bisher weder Christoph Chorherr noch Jutta Reichenpfader persönlich kenne. Das sollten wir demnächst zwar vielleicht mal nachholen, verleiht uns aber dafür in diesem Augenblick jetzt so eine echte Web 2.0 Aura, oder?

Aber von vorn: eigentlich bin ich über die Auseinandersetzung mit Christoph Chorherr erst zum Bloggen gekommen. Obwohl ich als Software-Professional im Web Applications Umfeld tätig bin und eine grosse Affinität zum Web generell habe, muss ich zugeben, dass ich mich dafür eher zögerlich ins Web 2.0 Umfeld hineinbewege. Dass ich bereits zweifacher Vater und Mitte 30 bin macht mich zwar hoffentlich noch nicht zum trägen, alternden Knacker, aber meine Aufmerksamkeit richtet sich mittlerweile nicht mehr nur und ausschliesslich auf alles Neue im Web. Und das ist ja eigentlich auch irgendwie ganz gut so.

Da ich aber politisch interessiert bin und Chorherr für mich bei den Grünen in Summe doch sowas wie eine Lichtgestalt ist, habe ich also irgendwann angefangen, regelmässig bei ihm hineinzuposten. Das war so kurz nach der Wiener Gemeinderatswahl 2005. Er hat mich dann viel später mal in einem Interview als seinen kritischsten Kommentator bezeichnet – aber das hängt wohl eher weniger damit zusammen, dass ich ihn ständig “abwatschen” möchte, sondern mehr damit, dass mich die vielen denkbar gewesenen unkritischen Statements nicht so sehr interessieren und er es eben auch wert ist, dann und wann “abgewatscht” zu werden. Wen man so gar nicht schätzt, an dem reibt man sich ja nichtmal, oder? Und ich versuche zumindest auch selbst einstecken zu können, muss aber sicher nicht soviel einstecken können wie er.

Ob ich die Grünen aktiv unterstützen möchte? Mich interessieren politische Inhalte. Ich setze mich mit politischen Fragen in dem Sinn auseinander, dass ich sie “lösen” möchte für mich, in dem Sinn, dass ich meine Position auslote, finde und wo es mir notwendig erscheint auch laufend verbessern können möchte. Ich finde bei allen drei vernünftigen Parlamentsparteien Inhalte mit denen ich etwas anfangen kann – gleichzeitig sehe ich aber auch bei allen dreien massive Mängel – wichtige Themen, die nicht mit ausreichendem Tiefgang abgedeckt werden, so zB im Bereich der Weiterentwicklung unserer Demokratie oder etwa bei der Frage, ob und wie uns zB ein Grundeinkommen dabei helfen kann, die Herausforderungen der Globalisierung zu meistern, ohne dass wir der Versuchung unterliegen, die damit verbundene Dynamisierung all unserer Lebensumstände zurückdrehen zu wollen.

CHiLLi.cc: Was hältst du von der Idee von Christoph Chorherr? Muss/sollte in Zukunft das Internet im österreichischen Wahlkampf eine größere Rolle spielen? Wie hoch schätzt du überhaupt die Reichweite und den Erfolg von solchen Aktionen ein?

Martin Schimak: Die Idee an sich ist grossartig und kann als Vorstoss mal gar nicht hoch genug eingeschätzt werden. So wie mein profilierter Blogger-Kollege Helge Fahrnberger in seinem Beitrag vom Samstag angedeutet hat, sehe auch ich solche Schritte in einem grösseren Zusammenhang: eine heute wirklich greifbare und für immer mehr be-greifbare Formen annehmende Zivilgesellschaft beginnt immer stärkere demokratische Partizipation einzufordern. Über die konkreten Formen dieser Partizipation kann man trefflich streiten, aber die generelle Tendenz, die Entwicklung dorthin ist – so glaube ich – nicht mehr aufzuhalten.

Das Internet *wird* von Wahlkampf zu Wahlkampf eine immer grössere Rolle spielen. Ausgehend von dieser meiner Überzeugung ist es mir dann relativ egal, ob Reichweite und Erfolg solcher Aktionen Politiker heute bereits beeindrucken können. Es handelt sich um eine exponentielle Kurve. Wer den entscheidenden Punkt der Beschleunigung dieser Entwicklung versäumt, wird früher oder später – und rein subjektiv dann sehr plötzlich – nur noch die Staubwolke der Zivilgesellschaft von hinten wahrnehmen. Wann genau das sein wird? Da wir es alle miteinander nicht wissen, lassen wir uns doch einfach überraschen und tragen bis dahin das unsrige dazu bei, dass es nicht mehr allzu lange dauert.

CHiLLi.cc: Bist du dann – in Hinblick auf die vorherige Frage – Teil eines kreativen Marketing-Gags oder denkst du, werden die Grünen die Ideen der Blogger tatsächlich aufgreifen?

Martin Schimak: Nun ja, im Hinblick auf meine vorherige Antwort: Sollte ich als Teil eines kreativen Marketing Gags gesehen werden, dann stehen die Grünen momentan auch noch unter jenen, die den erwähnten kritischen Punkt der Beschleunigung potentiell versäumen werden. Insofern wird schon eine interessante Signalwirkung davon ausgehen, wie man mit solchen Ergebnissen umgeht. Aber ich denke auch, dass wir – die Blogger Community, wenn man so will – uns nicht darauf versteifen sollten, dass hier gar irgendwas 1:1 übernommen wird. Wir haben einen freiwilligen Beitrag geleistet und grundsätzlich finde ich kann ein Beschenkter mit seinem Geschenk tun und lassen, was auch immer er möchte. Wäre ich der Beschenkte würde ich mich sehr freuen und jetzt mal die Profis dranlassen und das alles abgleichen mit weiteren Überlegungen – die derzeit im Web sehr aktiv Werkelnden sind wohl nur ein Ausschnitt der Zielgruppe, man kann sie aber sehr wohl als sowas wie eine wichtiger werdende Gruppe an neuen Opinion Leadern sehen. Wahrscheinlich würde ich als Beschenkter aber auch darauf achten wollen, dass die Profis nicht nur aus einem Profilierungsnotstand heraus hier was allzu vorschnell ganz kübeln.

– Update

Auch Helge veröffentlicht sein vollständiges Interview mit CHiLLi.cc.

– Update

Nun berichtet auch Oe24 zumindest kurz über die Aktion.

– Update

Und nun auch Toms Antworten. Ich finds ja auch als kleines soziales Experiment in Summe recht spannend, wie ähnlich hier gedacht und argumentiert wurde…

Wenn sich da jemand quasi über Nacht die Arbeit macht und meine Slogans in Bildsprache übersetzt, dann sage ich natürlich schon sehr gerne: danke Jutta Reichenpfader und Christoph Chorherr!

Mir täts durchaus taugen so, wobei ich persönlich die smarte, klare Textsprache von smi ebenfalls sehr ansprechend finde und er mich wohl auch mit seiner Ansage “Eine grosse Koalition wird wieder scheitern.” besonders inspiriert hat. Mal schauen, wie das also alles weitergeht…